Europäischer Binnenmarkt wird 30 Jahre alt
In diesem Jahr feiert die EU das 30-jährige Bestehen ihres Binnenmarkts, der eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Integration darstellt und eine ihrer wichtigsten Triebfedern ist. Der seit 1. Januar 1993 bestehende europäische Binnenmarkt ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU, wodurch den Menschen das Leben erleichtert und Unternehmen neue Chancen eröffnet worden sind.
Im Laufe von über 30 Jahren hat der Binnenmarkt zu einer beispiellosen Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten geführt, als Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gedient und die wirtschaftliche und politische Macht Europas auf globaler Ebene unterstrichen. Er hat auch eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung neu der EU beigetretener Mitgliedstaaten gespielt, weil durch ihn Marktzutrittsbeschränkungen abgebaut und das Wachstum gefördert wurden.
In jüngster Vergangenheit war der Binnenmarkt für Europa bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise infolge der Invasion Russlands in die Ukraine von entscheidender Bedeutung. Die Wahrung und Stärkung der Integrität des Binnenmarkts ist nach wie vor wichtig, damit Europa in koordinierter Weise auf neue Herausforderungen reagieren und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften weiterhin fördern kann.
Dank des Binnenmarkts konnte die EU das Leben aller in Europa lebenden Menschen verbessern, u. a. durch:
- Beschleunigung des Übergangs zu einer grüneren und stärker digitalisierten Wirtschaft: Der europäische Grüne Deal ist die Wachstumsstrategie der EU. Auf der Grundlage der Vorschläge der Kommission „Fit für 55“ und „Digitale Dekade“ schafft die EU einen Rechtsrahmen, um den grünen und den digitalen Wandel in Europa zu unterstützen. Mit der Industriestrategie wird der EU-Industrie bei diesem zweifachen Wandel Hilfestellung geboten. Der Binnenmarkt trägt auch zur Sicherstellung der fortdauernden Verfügbarkeit wesentlicher Betriebsmittel für unsere Unternehmen (einschließlich kritischer Rohstoffe und fortgeschrittener Technologien wie Halbleiter) bei.
- Gewährleistung hoher Sicherheitsstandards und führender globaler technologischer Normen: Dank der EU-Rechtsvorschriften können Verbraucherinnen und Verbraucher darauf vertrauen, dass alle Produkte auf dem Binnenmarkt sicher sind und hohe Standards in Bezug auf Umwelt, Arbeitskräfte, personenbezogene Daten und Menschenrechte erfüllen. Diese Regeln und Standards werden häufig in der ganzen Welt übernommen, wodurch die europäischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil erhalten und Europas Ansehen weltweit gestärkt wird. Gleichzeitig führt dies zu einem Wettlauf um die Spitzenposition im Bereich Normen, wobei die EU heute Vorreiter bei der globalen Normung ist.
- Reaktion auf die jüngsten Krisen mit beispielloser Geschwindigkeit und Entschlossenheit: Die Bewältigung der jüngsten Krisen wie der COVID-19-Pandemie und der derzeitigen Energiekrise beruht auf einem gemeinsamen und koordinierten europäischen Ansatz. Weil die Binnengrenzen offengehalten und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts gewährleistet wurden, konnten während der COVID-19-Pandemie Impfstoffe, medizinische Ausrüstung und andere kritische Materialien diejenigen erreichen, die sie benötigten. Heute stützt sich die Reaktion Europas auf die Energiekrise auf den REPowerEU-Plan, der von der Stärke des Binnenmarktes profitiert. Dadurch kann die EU gemeinsam Energie aus einer größeren Bandbreite an Quellen beschaffen und die Entwicklung sowie den Einsatz sauberer und erneuerbarer Energien erheblich beschleunigen. Dies hat bereits zu einer Verringerung der Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen aus Russland geführt.
Damit der Binnenmarkt ein gemeinsames Gut bleibt, das allen Menschen in der EU zugutekommt, arbeitet die Kommission kontinuierlich an seiner Weiterentwicklung in neuen Bereichen und trägt dafür Sorge, dass die bereits bestehenden Vorschriften in der Praxis funktionieren. Zu diesem Zweck steht die Kommission in enger Kooperation mit den Behörden der Mitgliedstaaten, die gemeinsam mit der Kommission für die wirksame Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften verantwortlich sind, zusammen.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Feier des 30-jährigen Bestehens des Binnenmarkts legte die Kommission im Dezember 2022 eine Analyse über den Zustand des Binnenmarkts 30 Jahre nach seiner Schaffung und seine Rolle als treibende Kraft für die Widerstandsfähigkeit der EU vor. Im Laufe des Jahres 2023 werden zahlreiche Debatten, Ausstellungen und Kampagnen stattfinden, die mit anderen Beteiligten in der gesamten EU organisiert werden, um den Bürgerinnen und Bürgern die Erfolge des Binnenmarkts vor Augen zu führen und mit ihnen in einen Dialog über seine Zukunft einzutreten. In diesem Zusammenhang wird die Kommission eine Mitteilung veröffentlichen, in der die bedeutenden Errungenschaften und Vorteile des Binnenmarkts aufgezeigt und gleichzeitig Lücken bei der Umsetzung sowie Schwerpunkte für die Zukunft aufgezeigt werden sollen, damit der Binnenmarkt auch weiterhin eine Schlüsselrolle spielen kann.
Hintergrund
Der Binnenmarkt wurde am 1. Januar 1993 – im Anschluss an die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 1992 – geschaffen. Ursprünglich bildeten 12 EU-Länder den Binnenmarkt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich. Heute umfasst der Binnenmarkt 27 Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen, wobei die Schweiz teilweise Zugang hat.
